• Patentrecht: Nickelfrei ist nicht nickelfrei?

    Die NB Technologie GmbH mahnt Anbieter von Schmuck ab, der als „nickelfrei“ bezeichnet ist. Jeder Zehnte hat eine Nickel-Allergie. Deshalb wird „Nickel-freier“ Schmuck angeboten. Dieser…

  • Merchant haftet für Affiliate

    Das Landgericht Karlsruhe (Urteil vom 30.01.2014, Az. 15 O 101/13) bestätigte die Haftung eines Merchants (Händlers) für seinen Affiliate (Vertriebspartner). Im entschiedenen Fall verwendete der…

  • Wettbewerbswidriges Verhalten von Opodo

    Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände (vzbv) hatte gegen den Reisevermittler Opodo wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens geklagt. Der Fall: Anlass hierfür war das penetrante Anbieten von…

  • Wettbewerbsrecht: Verschlüsselungsproblematik

    Uns wurde das Mandat eines Softwareentwicklers erteilt. Verklagt wurde er wegen eines angeblichen Wettbewerbsverstoßes. Der Kläger behauptet, er sei auch Softwareentwickler in derselben Branche wie…

  • Abmahnung 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA

    Das Beispiel von Borussia Dortmund, private Ticketverkäufer abzumahnen, macht weiter Schule. Uns wurde eine Abmahnung durch den 1. FC Köln vorgelegt. Es geht wieder einmal…

  • UWG-Abmahnung: Widerrufsrecht

    Wir wurden erneut mit der Vertretung wegen einer wettbewerbsrechtlichen UWG-Abmahnung beauftragt. Unser Mandant verkauft online Waren. Der Gegner behauptet, mit unserem Mandanten im Wettbewerb zu…