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  • EuGH: Geschmack lässt sich nicht urheberrechtlich schützen

    Der Geschmack von Lebensmitteln – hier im Fall Käse – kann nach einem Urteil des EuGH nicht urheberrechtlich geschützt werden, da dieser kein Werk ist.

    14. November 2018
  • EuGH: Wann handelt eine Person gewerblich im Internet? Was sind die Auswirkungen für die Abmahnung von privaten eBay-Verkäufern?

    Der europäische Gerichtshof hat sich im Rahmen einer Vorlagefrage dazu geäußert, wann eine Person im Internet gewerblich handelt. Welche Kriterien der EuGH aufstellt und wie er im Fall entschieden hat, lesen Sie nachfolgend.

    12. November 2018
  • Muster Datenschutzerklärung für Facebook

    Brauche ich überhaupt eine Datenschutzerklärung auf Facebook? Vor kurzem hat ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) für viel Aufsehen in der Internetgemeinde & bei Gewerbetreibenden…

    22. Juni 2018
  • EuGH: Verwechselungsgefahr mit Unionsmarke kann Unterlassung in nur einem Teil der Mitgliedsstaaten zur Folge haben!

    Das OLG Düsseldorf* hat den EuGH* zur Vorabentscheidung angerufen. Es wollte wissen, welche Folgen für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr einer Unionswortmarke bestehen, wenn in einem…

    13. Oktober 2016
  • Der internationale „fliegende“ Gerichtsstand.

    Wo klagt man, wenn eine Urheberrechtsverletzung in einem anderen EU-Staat begangen wurde?

    16. März 2015

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