• Wettbewerbsrecht UWG Abmahnung

    Abmahnung von DSGVO-Verstößen über das UWG?

    Können Mitbewerber, Wettbewerbs- und Verbraucherschutzverbände DS-GVO-Verstöße erfolgreich über das UWG abmahnen? Der aktuelle Stand der Rechtsprechung vor dem Hintergrund des Urteils des OLG Stuttgart v. 27.02.2020 – 2 U 257/19.

  • Abmahngefahr Datenschutzrecht.

    Auch das Datenschutzrecht entwickelt sich immer mehr zu einer Abmahngefahr für Anbieter gewerblicher Websites. Seit dem 24. Februar 2016 gilt das „Gesetz zur Verbesserung der…

  • Patentrecht: Nickelfrei ist nicht nickelfrei?

    Die NB Technologie GmbH mahnt Anbieter von Schmuck ab, der als „nickelfrei“ bezeichnet ist. Jeder Zehnte hat eine Nickel-Allergie. Deshalb wird „Nickel-freier“ Schmuck angeboten. Dieser…

  • Wettbewerbsrecht: Verschlüsselungsproblematik

    Uns wurde das Mandat eines Softwareentwicklers erteilt. Verklagt wurde er wegen eines angeblichen Wettbewerbsverstoßes. Der Kläger behauptet, er sei auch Softwareentwickler in derselben Branche wie…