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Wettbewerbsrecht: Verschlüsselungsproblematik
Uns wurde das Mandat eines Softwareentwicklers erteilt. Verklagt wurde er wegen eines angeblichen Wettbewerbsverstoßes. Der Kläger behauptet, er sei auch Softwareentwickler in derselben Branche wie unser Mandant. Die Software, die unser Mandant…
11. März 2015 -
UWG-Abmahnung: Widerrufsrecht
Wir wurden erneut mit der Vertretung wegen einer wettbewerbsrechtlichen UWG-Abmahnung beauftragt. Unser Mandant verkauft online Waren. Der Gegner behauptet, mit unserem Mandanten im Wettbewerb zu stehen. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, dass…
19. Februar 2015 -
Domainrecht: fluege.de gegen flüge.de
Der Inhaber der Domain „fluege.de“ kann keine Ansprüche gegen den Inhaber der Domain „flüge.de“ geltend machen. Ersterer hatte versucht, gegen den fast gleichlautenden Gegner marken- und wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend zu machen. Unter…
16. Februar 2015 -
Katalog: Textilkennzeichnung u.U. entbehrlich?
Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 02.04.2014, Az.: 12 O 33/13) hat sich mit folgender Frage aus dem Bereich Textilkennzeichnung beschäftigt: Verstößt ein Bekleidungsgeschäft immer gegen das Wettbewerbsrecht, wenn im Katalog keine Textilkennzeichnung…
4. Februar 2015 -
Wettbewerbsrecht: Abmahnung und drohende einstweilige Verfügung.
Leider ist es manchmal auch dem besten Anwalt nur noch möglich, Schadensbegrenzung für den Mandanten zu betreiben. In einem aktuellen Fall wurde unsere Mandantin wegen mehrerer Wettbewerbsverstöße bei Angeboten auf eBay abgemahnt.…
20. Januar 2015 -
BGH: Verwechslungsgefahr von Keksstangen
Der Bundesgerichtshof fällte vor kurzem ein Urteil hinsichtlich der Nachahmung und Verwechslungsgefahr von Keksstangen. Das Urteil betrifft den aus dem Wettbewerbsrecht abgeleiteten Nachahmungsschutz. Klägerin ist ein deutsches Unternehmen, das unter anderem Keksstangen…
12. Januar 2015