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Parodie einer bekannten Marke zulässig?
Streitfall Markenparodie: Beim BGH standen sich vor kurzem im Markenrecht „Puma“ und „Pudel“ gegenüber (Pressemitteilung zum Urteil vom 02.April 2015, Az.: I ZR 59/13) . Der Fall Es ging um die Zulässigkeit…
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Ein Land als Marke? Das Beispiel „Monaco“.
Das Fürstentum Monaco registrierte 2010 die Marke „Monaco“ bei der World Intellectual Property Organization (WIPO). Der Markenschutz für „Monaco“ sollte nach dem Wunsch des Fürstentums Monaco auch für die gesamte EU gelten.…
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Der internationale „fliegende“ Gerichtsstand.
Wo klagt man, wenn eine Urheberrechtsverletzung in einem anderen EU-Staat begangen wurde?
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Merchant haftet für Affiliate
Das Landgericht Karlsruhe (Urteil vom 30.01.2014, Az. 15 O 101/13) bestätigte die Haftung eines Merchants (Händlers) für seinen Affiliate (Vertriebspartner). Im entschiedenen Fall verwendete der Affiliate eine Werbeaussage, die eindeutig im Vertrag…
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Wettbewerbswidriges Verhalten von Opodo
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände (vzbv) hatte gegen den Reisevermittler Opodo wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens geklagt. Der Fall: Anlass hierfür war das penetrante Anbieten von Reiseversicherungen während des Buchungsvorganges auf der Seite…
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Rechtsprechungsübersicht: Abbruch bei eBay.
Hier nun Teil 3 unserer Reihe über Vertragsschluss bei eBay, vorzeitigen Abbruch und die Folgen wie Abbruchjäger & Schadenersatz: Die Rechtsprechungsübersicht. Im 1. Teil dieser Reihe ging es um das Zustandekommen von…
