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Domainrecht: fluege.de gegen flüge.de
Der Inhaber der Domain „fluege.de“ kann keine Ansprüche gegen den Inhaber der Domain „flüge.de“ geltend machen. Ersterer hatte versucht, gegen den fast gleichlautenden Gegner marken- und wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend zu machen. Unter…
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Jesus als Urheber?
In einem kuriosen Fall hat das OLG Frankfurt (Urteil vom 13.05.2014, Az.: 11 U 62/13) über die Frage entschieden, wer Urheber einer spirituellen Eingebung sei. Was war passiert? Ein deutscher Verein hatte…
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Katalog: Textilkennzeichnung u.U. entbehrlich?
Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 02.04.2014, Az.: 12 O 33/13) hat sich mit folgender Frage aus dem Bereich Textilkennzeichnung beschäftigt: Verstößt ein Bekleidungsgeschäft immer gegen das Wettbewerbsrecht, wenn im Katalog keine Textilkennzeichnung…
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Gewerblicher Weiterverkauf von Tickets & Eintrittskarten.
Es gibt Bewegung in der Frage, ob und wie Eintrittskarten und Tickets weiterverkauft werden können. Das LG Hamburg (Az.: 327 O 251/14) entschied kürzlich einen Fall, in dem es um den Weiterverkauf…
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BGH: Verwechslungsgefahr von Keksstangen
Der Bundesgerichtshof fällte vor kurzem ein Urteil hinsichtlich der Nachahmung und Verwechslungsgefahr von Keksstangen. Das Urteil betrifft den aus dem Wettbewerbsrecht abgeleiteten Nachahmungsschutz. Klägerin ist ein deutsches Unternehmen, das unter anderem Keksstangen…
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Vortrag: Rasen nicht betreten – Hunde an die Leine – Knipsen nicht erlaubt
Wichtig für Fotografinnen & Fotografen! Am 27.11.2014 erklärte Rechtsanwalt Lars Rieck bei der BVPA-PICTANight in Hamburg die jüngste sog. „Sanssouci“-Rechtsprechung zu Fotografieverboten in historischen Bauten und öffentliche Parkanlagen im Spannungsverhältnis zur sog.…
