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  • Abmahnung: Firma PartyLite GmbH durch Büsing, Müffelmann & Theye

    Wegen Markenrechtsverletzung und unrechtmäßiger Bildnutzung lässt die PartyLite GmbH durch die Rechtsanwälte Büsing, Müffelmann & Theye abmahnen. Das Unternehmen aus Heidelberg wehrt sich gegen die Nutzung der Marke „Partylite“ und von Bildern eigener Produkte, an denen es die Rechte besitzt. Wieso werde ich abgemahnt? Wenn Sie Bildmaterial ohne die erforderliche Zustimmung des Berechtigten verwenden, ist…

  • Abmahnung Marions Kochbuch / Folkert Knieper durch Albrecht Bischoff Rechtsanwälte

    Der Betreiber der mittlerweile durch zahlreiche spektakuläre Prozesse einschlägig bekannten Website Marions Kochbuch (www.marions-kochbuch.de) lässt weiterhin wegen der unerlaubten Nutzung von Bildern aus dem Online-Kochbuch abmahnen. Absender der Abmahnungen für Marions Kochbuch sind die Rechtsanwälte Albrecht Bischoff aus Hamburg. Auftraggeber ist der Fotograf Folkert Knieper, ebenfalls aus Hamburg. Dem Adressaten wird die unerlaubte Verwendung von…

  • OLG Hamburg zu Namensrechten einer Musikgruppe

    Das Hanseatische OLG zum Erlöschen von Namens- und Kennzeichenrechten von Musikinterpretengruppen an den von ihnen verwendeten Namen Wie RA Dr. Oliver Schäfer mitteilt, hat das Hanseatische Oberlandesgericht in einem Beschluss vom 20. April 2009 (Az.: 5 W 39/09) bestätigt, dass die vorübergehende Auflösung einer Musikinterpretengruppe nicht zu einem Erlöschen des Namens- bzw. Kennzeichenrechts an dem…

  • Kein Ersatz der Anwaltskosten bei irrtümlicher Abmahnung ohne Übernahmeverschulden

    Wird jemand zu Unrecht wegen angeblicher P2P-Musikdownloads  abgemahnt, kann er  nicht Ersatz der eigenen Anwaltskosten vom Abmahnenden verlangen. Eine Schadensersatzpflicht kommt  erst dann ausnahmsweise in Betracht, wenn den Abmahnenden (hier die Kanzlei Rasch) ein Übernahmeverschulden trifft, d.h. er erkennen konnte, dass die Abmahnung möglicherweise unberechtigt war. Die Kanzlei Rasch trifft kein Verschulden, wenn sich bei…

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