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  • Covid-19-Test, Bild von Andreas Lischka auf Pixabay

    Corona-Tests in Betrieben

    Arbeitgeber sind verpflichtet ihren Arbeitnehmern die Möglichkeit anzubieten, mindestens einen Test auf eine Infektion mit dem Coronavirus pro Woche durchzuführen. Für Gruppen mit erhöhtem Infektionsrisiko sind zwei Testangebote pro Woche vorgeschrieben. Dies gilt für die Arbeitnehmer, die nicht im Homeoffice arbeiten.

  • Corona-Virus

    Corona: Dürfen Arbeitgeber die Nutzung einer Check-In-App vorschreiben?

    Die Nutzung der Corona-Warn-App ist für jeden Menschen freiwillig. Das heißt sowohl die Einrichtung der App auf einem Gerät als auch die Weitergabe der Warnung, die durch die App generiert wird, kann jede und jeder freiwillig entscheiden.

  • Redezeitbegrenzungen in Vereinen

    Das grenzenlose Mitteilungs- und Diskussionsbedürfnis von – manchmal auch nur einzelnen -Vereinsmitgliedern ist dazu geeignet, jede Mitgliederversammlung in die Länge zu ziehen und ihre Abläufe empfindlich zu stören. In Versammlungen wird daher…

  • Bild: JosvdV/Pixabay

    Kein pauschales Kopftuchverbot in Schulen

    Ein pauschales Kopftuchverbot in Schulen stellt eine rechtswidrige Benachteiligung wegen der Religion dar, so entschied das Bundesarbeitsgericht am 27.08.2020.

    In Berlin bewarb sich eine Diplom-Informatikerin, die sich als gläubige Muslima bezeichnete und als Ausdruck ihrer Glaubensüberzeugung ein Kopftuch trage, im Rahmen eines Quereinstiegs mit berufsbegleitendem Referendariat für eine Beschäftigung als Lehrerin in den Fächern Informatik und Mathematik in der Integrierten Sekundarschule (ISS), dem Gymnasium oder der Beruflichen Schule. Das Land Berin lud sie zu einem Bewerbungsgespräch ein. Im Anschluss an dieses Gespräch, bei dem sie ein Kopftuch trug, sprach sie ein Mitarbeiter der Zentralen Bewerbungsstelle auf die Rechtslage nach dem sog. Berliner Neutralitätsgesetz an.

  • KN95-Masken

    Verkauf von FFP2, KN95, N95 & Co. – Vorsicht bei Werbung für Schutzmasken und Persönliche Schutzausrüstung (PSA)

    Als Folge der Corona-Krise haben Online-Shops den Markt mittlerweile mit Angeboten für Schutzmasken der Typisierungen FFP2, KN95 und N95 überschwemmt. Zu Beginn der Krise herrschte eine erhebliche Knappheit an persönlicher Schutzausrüstung (PSA), wozu auch Mund-Nasenschutz-Masken des Typs FFP2 gehören. Für PSA gilt die VO(EU) 2016/425

  • Corona-Virus

    Corona-Pandemie: Entschädigungsansprüche verlängert

    Die Corona-Krise führt zu großen organisatorischen Problemen in Familien. Kita- und Schulschließungen führen nach wie vor dazu, dass Eltern die Betreuung ihrer Kinder selbst organisieren müssen und deswegen ihrer Arbeit nicht oder nicht in vollem Umfang nachgehen können.
    Erwerbstätigen Personen, die wegen der Betreuung ihrer Kinder vorübergehend nicht arbeiten können und dadurch einen Verdienstausfall erleiden, können nun nicht mehr nur 6 Wochen, sondern bis zu 10 Wochen Entschädigung nach § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz erhalten. Alleinerziehende Erwerbstätige haben einen Anspruch auf bis zu 20 Wochen.

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