![Medienrecht]()
Mannschaftstrainer sind meist versicherungspflichtig
Mannschaftstrainer sind regelmäßig in die betrieblichen Abläufe ihres Sportvereins eingegliedert und damit abhängig beschäftigt.(Urteil des SG Wiesbaden, 17.05.2019 – S 8 R 312/16). Das Sozialgericht Wiesbaden hatte über den Fall eines Hockeytrainer zu entscheiden, der durchschnittlich 18 Stunden monatlich für den Sportverein tätig war, dass er abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig war. Das Gericht folgt…
![Medienrecht]()
Äußerungsrecht: Anonyme 1-Sterne Bewertung bei Google im Regelfall hinzunehmen
Eine „Ein-Sterne-Bewertung“ ohne aussagekräftigen Begleittext bei „Google Maps“ enthält laut eines Urteils des OLG Nürnberg vom 17.7.2019 (Az. 3 W 1470/19) die implizite Tatsachenbehauptung, dass der Bewerter in irgendeiner Form mit dem Leistungsangebot des Bewerteten in Kontakt gekommen ist und dieses als unzureichend empfunden hat.“
Kann nicht nachgewiesen werden, dass der Bewertungsersteller gar nicht Kunde des Unternehmens war, kann im Regelfall nicht gegen die (anonyme) „Ein-Sterne-Bewertungen“ vorgegangen werden.
![Registered Trademark]()
Kann Urheberrecht Markenrecht schlagen?
Markenrecht mit dem Urheberrecht aushebeln – geht das? Mehrere spektakuläre Fälle in letzter Zeit zeigen: Ja! Wie erklären, wie es dazu kommen kann.
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Das Wettbewerbsrecht und die Informationspflichten zum Widerrufsrecht im Werbeprospekt
Wann sind die Informationspflichten zum Muster-Widerrufsformular und zum Widerrufsrecht bei Verwendung eines Werbeprospektes zu erfüllen? Die Informationspflichten des Unternehmers zum Muster-Widerrufsformular und zum Widerrufsrecht sind in der Regel bekannt. Doch wann und wie hat der Unternehmer bei Verwendung eines Werbeprospekts mit angehängtem Bestellschein über das Muster-Widerrufsformular und das Widerrufsrecht zu informieren? Urteil des BGH, Urteil…
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Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung für eine GmbH
Das OLG Hamburg hat sich in einer Entscheidung zu den Voraussetzungen der Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung für eine GmbH geäußert.
![Kosten Verband Abmahnung Abschlussschreiben]()
Abmahnkosten eines Verbandes und Kosten für Abschlussschreiben grds. nicht erstattungsfähig
Das OLG Hamburg hat in einer neueren Entscheidung (Urt. v. 09.05.2019, Az.: 3 U 132/17) geurteilt, dass weder die anwaltlichen Abmahnkosten noch die Kosten für ein Abschlussschreiben eines Wettbewerbsverbandes erstattungsfähig sind.
