-
Abmahnung: Fotos, Getty Images International durch Waldorf Rechtsanwälte
Wegen unberechtigten Vervielfältigung und der öffentlichen Zugänglichmachung geschützter Fotografien lässt die Getty Images International durch die Rechtsanwälte Waldorf abmahnen. Der Adressat des Schreibens habe ohne entsprechende Zustimmung auf einer Website Fotografien veröffentlicht,…
19. Mai 2010 -
BGH zu Urheberrechtsverletzung durch offenes WLAN: Unterlassung, kein Schadenersatz!
Privatpersonen können auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird. Das hat der u. a.…
12. Mai 2010 -
Abmahnung: iPod – Imitate, Apple Inc. durch Bird & Bird LLP
Vorsicht bei Bestellungen in Fernost! Apple-Produkte genießen Kultstatus. Gerade deswegen blüht der Handel mit Imitaten, gegen den sich Apple äußerst energisch u.a. mittels kostenpflichtiger Abmahnungen zur Wehr setzt. Nicht wenige Verbraucher lassen…
7. Mai 2010 -
Wettbewerbsrecht: Nachfrage-Werbung per E-Mail bereits beim ersten Mal unzulässig
Schwere Zeiten für die Direktmarketing-Branche: Das Landgericht Memmingen hat mit Urteil vom 23.12.2009 (Az. 1 HK O 1751/09) entschieden, das bereits das einmalige unverlangte Zusenden einer Werbe-E-Mail außerhalb einer Kundenbeziehung einen rechtswidrigen…
4. Mai 2010 -
Abmahnung: Firma PartyLite GmbH durch Büsing, Müffelmann & Theye
Wegen Markenrechtsverletzung und unrechtmäßiger Bildnutzung lässt die PartyLite GmbH durch die Rechtsanwälte Büsing, Müffelmann & Theye abmahnen. Das Unternehmen aus Heidelberg wehrt sich gegen die Nutzung der Marke „Partylite“ und von Bildern…
29. April 2010 -
Abmahnung: 100-Euro-Grenze auch bei Filesharing-Abmahnungen
Das Amtsgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 1. Februar 2010 (Az. 30 C 2353/09-75, Link) festgestellt, dass der § 97a Abs. 2 UrhG auch dann zur Anwendung kommt, wenn ein Internetnutzer abgemahnt…
27. April 2010
Neueste Beiträge
- Cannabis Social Clubs in Deutschland: Rechtliche Grundlagen und häufige Stolpersteine
- BGH-Urteile klären: Kein Anspruch auf Löschung persönlicher Daten im Handelsregister
- Alles über Miturheberschaft und verbundene Werke im deutschen Urheberrecht
- EU-Sanktionen: Verträge mit Unternehmen in Russland verboten?
- Corona: Abfrage des Arbeitgebers nach dem Impfstatus