-
![]()
Volltext AG Köln: Wann ist eine urheberrechtliche Abmahnung unwirksam? (§ 97a Abs. 2 UrhG)
Das Amtsgericht Köln hat sich mit Urteil vom 12.11.2015 mit den Voraussetzungen der Unwirksamkeit einer Abmahnung im Urheberrecht gem. § 97a Abs. 2 S. 2 UrhG befasst. Der damals von uns vertretene…
-
OLG Köln: Erste Entscheidung zur Anwendbarkeit des KUG unter DSGVO!
Endlich gibt es die erste Entscheidung eines deutschen Obergerichts zu der Frage, ob das Kunsturhebergesetz (KUG) auch unter Geltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Anwendung findet. Wie Professor Thomas Hoeren von der Universität Münster…
-
![]()
Ärzteportal Jameda muss gegen den Willen einer Ärztin veröffentlichtes Profil löschen
BGH zur Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen eines Arztsuche- und Arztbewertungsportals im Internet (BGH, Urteil vom 20.02.2018, VI ZR 30/17) Der BGH hatte darüber zu entscheiden, ob die Aufnahme personenbezogener Daten…
-
![]()
Beweissicherungsrecht überwiegt Recht am eigenen Bild – Urteil des AG Stade vom 27.04.2017, Az. 61 C 821/16, Volltext
Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtsstreit Kläger Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte Dr. X & Partner gegen Beklagten Prozessbevollmächtigte: IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte, Spaldingstraße 74, 20097 Hamburg hat das Amtsgericht Stade auf…
-
![]()
Fotophonie Podcast zum Thema Motivschutz mit RA Rieck
In der neuesten Ausgabe 103 des bekannten Foto-Podcast „Fotophonie“ ist Rechtsanwalt Lars Rieck zu Gast. Die beiden Fotografen Dieter Bethke und Frank Fischer befragen Rechtsanwalt Rieck zu den Themen Motivschutz bzw. Nachstellen…
-
Rittersport und Dextro Energy bleiben als dreidimensionale Marken erhalten
„quadratisch, praktisch, gut“ gehört zu den wohl bekanntesten Werbeformeln der Branche. Der Schokoladenhersteller Ritter Sport musste das Quadrat nun allerdings gegen den Konkurrenten, den Milka-Konzern Mondelez, verteidigen. Die Amerikaner hatten vor dem…
