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Erfolg gegen Pumpkin and Honey Bunny UG: Aufdruck „ALLET JUTe“ auf Stoffbeuteln ist keine Markenrechtsverletzung der Unionsmarke „ALLET JUTE“ – Urteil des LG Hamburg vom 12.12.2018; Volltext
Niederlage für die Pumpkin and Honey Bunny UG vor dem LG Hamburg. Die Marke „Allet Jute“ wird durch die Nennung auf Stoffbeuteln nicht verletzt. Es fehle bereits an einer markenmäßigen Verwendung, so die Richter.
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Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in der Schweiz
Urheberrechtsverletzungen durch Webseiten in der Schweiz können grundsätzlich in Deutschland verfolgt werden. Voraussetzung hierfür ist ein Inlandsbezug (commercial effects).
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EuGH: Geschmack lässt sich nicht urheberrechtlich schützen
Der Geschmack von Lebensmitteln – hier im Fall Käse – kann nach einem Urteil des EuGH nicht urheberrechtlich geschützt werden, da dieser kein Werk ist.
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EuGH: Wann handelt eine Person gewerblich im Internet? Was sind die Auswirkungen für die Abmahnung von privaten eBay-Verkäufern?
Der europäische Gerichtshof hat sich im Rahmen einer Vorlagefrage dazu geäußert, wann eine Person im Internet gewerblich handelt. Welche Kriterien der EuGH aufstellt und wie er im Fall entschieden hat, lesen Sie nachfolgend.
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![Datenschutzrecht DSGVO]()
EU: Upload-Filter und Link-Steuer
Was es mit Upload-Filter, Link-Steuer und den aktuellen Beschlüssen des EU-Parlaments zum Urheberrecht auf sich hat, erklären wir im folgenden Artikel.
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Wissen zur DSGVO – Rechtsbelehrung Folge 56 (Jura-Podcast): Einschränkungen für Fotografen?
Teil 2 der DSGVO-Podcast-Woche: Rechtsanwalt Lars Rieck hat diesmal als Experte an dem Podcast Rechtsbelehrung teilgenommen. Als überwiegend mit Urheberrecht und Persönlichkeitsrecht befasster Fachanwalt diskutiert er mit den beiden Gastgebern Marcus Richter und…
