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  • OLG Düsseldorf:  Schnäpse ≠ Spirituosen, aber DON RUFFIN ≈ Ruffino

    Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 27.04.2017, Az. I-20 U 138/16) hatte sich in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes mit der Verwechslungsgefahr zwischen zwei widerstreitenden Wort-/Bildmarken auseinander zu setzen. Die Unionsmarke der Verfügungsklägerin „Ruffino“ war dabei unter anderem für die Nizza-Warenkategorie 33 und zwar „Weine und Schnäpse“ eingetragen. Die deutsche Marke des Verfügungsbeklagten „DON RUFFIN“ war…

  • Katalog: Textilkennzeichnung u.U. entbehrlich?

    Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 02.04.2014, Az.: 12 O 33/13) hat sich mit folgender Frage aus dem Bereich Textilkennzeichnung beschäftigt: Verstößt ein Bekleidungsgeschäft immer gegen das Wettbewerbsrecht, wenn im Katalog keine Textilkennzeichnung ist? Oder besteht u. U. keine Pflicht zur Textilkennzeichnung im Katalog, wenn die Produkte nur im Laden vor Ort erworben werden können? Der…

  • Schöne Wanderwege der Wanderhure

    Zwei Verlage stritten über Werktitel für Bücher. Ursprünglich hatte das LG Düsseldorf durch die Verwendung des Titels „Die schönsten Wanderwege der Wanderhure“ eine Titelverletzung des mittlerweile bekannten Titels „Die Wanderhure“ gesehen. Dabei handelt es sich um einen so genannten Werktitel. Werktitel sind z. B. die Titel-Bezeichnungen für urheberrechtsfähige Werke wie Bücher und Zeitschriftenten, aber auch…