IPCL Rieck erfolgreich gegen Petra Heide: AG München weist Klage ab!
Die Fotografin Petra Heide hat einen Prozess gegen einen von uns vertretenen Mandanten verloren. Petra Heide hatte vor dem Amtsgericht München geklagt. Amts- und Landgericht…
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Pumpkin and Honey Bunny UG wünscht “Alles Jute”!
Wie wir bereits berichteten, mahnt die Kanzlei Meissner und Meissner für die Pumpkin and Honey Bunny UG wegen Markenrechtsverletzungen auf T-Shirts ab. Nun hat es…
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Parodie einer bekannten Marke zulässig?
Streitfall Markenparodie: Beim BGH standen sich vor kurzem im Markenrecht „Puma“ und „Pudel“ gegenüber (Pressemitteilung zum Urteil vom 02.April 2015, Az.: I ZR 59/13) .…
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Katalog: Textilkennzeichnung u.U. entbehrlich?
Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 02.04.2014, Az.: 12 O 33/13) hat sich mit folgender Frage aus dem Bereich Textilkennzeichnung beschäftigt: Verstößt ein Bekleidungsgeschäft immer gegen…
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Tarantino lässt grüßen: Pumpkin and Honey Bunny UG
T-Shirts mit den unterschiedlichsten Aufdrucken sind im Trend. Unzählige T-Shirt–Shops lassen sich im Internet finden. Zahlreiche Bilder, Wörter und Zeichen werden als Motiv angeboten. Lässt…
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Markenrecht & Recycling-Design: Aus alt mach´ neu!?
Im Rahmen einer Markensache wurde uns kürzlich die Frage gestellt, ob man es möglich sei, aus Labels bekannter Marken ein völlig neues Produkt zu machen.…