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  • EuGH: Wann handelt eine Person gewerblich im Internet? Was sind die Auswirkungen für die Abmahnung von privaten eBay-Verkäufern?

    Der europäische Gerichtshof hat sich im Rahmen einer Vorlagefrage dazu geäußert, wann eine Person im Internet gewerblich handelt. Welche Kriterien der EuGH aufstellt und wie er im Fall entschieden hat, lesen Sie nachfolgend.

  • IPCL Rieck erfolgreich gegen Petra Heide: AG München weist Klage ab!

    Die Fotografin Petra Heide hat einen Prozess gegen einen von uns vertretenen Mandanten verloren. Petra Heide hatte vor dem Amtsgericht München geklagt. Amts- und Landgericht München sind bekannt für eine eher urheberfreundliche Rechtsprechung. Wer ist Petra Heide? Petra Heide ist eine Fotografin mit Sitz in Aidenbach. Sie mahnt seit geraumer Zeit die unberechtigte Nutzung von…

  • BGH: Schadensersatzanspruch bei Gebot Manipulation durch den Verkäufer (eBay Shill Bidding)

    Der BGH hat heute in einem weiteren wegweisenden Urteil über das sog. „Shill Bidding“ (Gebotsmanipulation) bei eBay entschieden (AZ: VIII ZR 100/15). Manipuliert der Verkäufer im Rahmen eines eBay-Angebots so, dass er über ein anderes Konto selbst auf den eigenen Artikel bietet, macht er sich schadensersatzpflichtig. Sachverhalt: Der Beklagte bot auf der Internetauktionsplattform eBay einen…

  • Abmahnung durch Lutz Schroeder & VSGE auf eBay

    Der VSGE (Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet) aus Berlin lässt durch den für Abmahnungen aus dem Bereich des Porno-Filesharing bekannten Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel unberechtigte Fotonutzungen auf der Internethandelsplattform eBay abmahnen. Uns liegt ein Schreiben von Lutz Schroeder vor, in welcher der VSGE die nicht lizenzierte Nutzung von Lichtbildern eines Fotografen aus…

  • Ralph Schneider weiter mit Scharfenberg Hämmerling aktiv.

    Wir berichteten bereits, dass Ralph Schneider (www.markenglas.de) durch die Kanzlei SH Rechtsanwälte (früher: Kanzlei Scharfenberg) aus Berlin wegen angeblicher Urheberrechte abmahnt. Mittlerweile liegen uns viele weitere Abmahnungen vor, die zunächst Rechtsanwältin Scharfenberg, anschließend Rechtsanwalt Hämmerling und nun Rechtsanwältin Nagorski für Ralph Schneider ausgesprochen haben. Was wird vorgeworfen? In der uns vorliegenden Abmahnung der Rechtsanwälte Hämmerling…

  • Erfolg beim LG Mainz: Audi A 3 für 1,- Euro!

    Spektakulärer Erfolg für IPCL Rieck & Partner: Vor dem LG Mainz haben wir die Herausgabe eines Pkw Audi A 3 zum Preis von 1,- Euro erstritten (Az.: 5 O 37/14, rechtskräftig). Der Audi A 3 hat einen mindestens 4- bis 5stelligen Wert. Auf anderen Plattformen hatte der Verkäufer den Audi für rund 13.000,- Euro angeboten.…