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Abmahnung wegen Himalaya – Salz.
Der „Verein gegen Unwesen im Handel und Gewerbe Köln e.V.“ mahnt wegen der Verwendung des Begriffs „Himalaya – Salz“ ab. Betroffen sind vor allem Internet-Händler, die den Begriff „Himalaya – Salz“ in…
29. April 2015 -
Patentrecht: Nickelfrei ist nicht nickelfrei?
Die NB Technologie GmbH mahnt Anbieter von Schmuck ab, der als „nickelfrei“ bezeichnet ist. Jeder Zehnte hat eine Nickel-Allergie. Deshalb wird „Nickel-freier“ Schmuck angeboten. Dieser Schmuck ist in den meisten Fällen nicht…
22. April 2015 -
Erfolg beim LG Mainz: Audi A 3 für 1,- Euro!
Spektakulärer Erfolg für IPCL Rieck & Partner: Vor dem LG Mainz haben wir die Herausgabe eines Pkw Audi A 3 zum Preis von 1,- Euro erstritten (Az.: 5 O 37/14, rechtskräftig). Der…
15. April 2015 -
Abmahnung Bootleg „Pink Floyd – British Winter Tour 74″, Sasse & Partner
Auch weiterhin sind Sasse & Partner für die Pink Floyd Music Ltd. wg. Bootlegs aktiv. Die Pink Floyd Music Ltd. sei Auswertungsgesellschaft der Musiker von „Pink Floyd“ und Inhaberin der Liedrechte, so…
15. April 2015 -
Parodie einer bekannten Marke zulässig?
Streitfall Markenparodie: Beim BGH standen sich vor kurzem im Markenrecht „Puma“ und „Pudel“ gegenüber (Pressemitteilung zum Urteil vom 02.April 2015, Az.: I ZR 59/13) . Der Fall Es ging um die Zulässigkeit…
14. April 2015 -
UWG-Abmahnung: Widerrufsrecht
Wir wurden erneut mit der Vertretung wegen einer wettbewerbsrechtlichen UWG-Abmahnung beauftragt. Unser Mandant verkauft online Waren. Der Gegner behauptet, mit unserem Mandanten im Wettbewerb zu stehen. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, dass…
19. Februar 2015