Redezeitbegrenzungen in Vereinen
Das grenzenlose Mitteilungs- und Diskussionsbedürfnis von – manchmal auch nur einzelnen -Vereinsmitgliedern ist dazu geeignet, jede Mitgliederversammlung in die Länge zu ziehen und ihre Abläufe…
-
-
Mundschutz-Abmahnungen: Gibt es sie?
„Mundschutz-Bastlern droht Abmahnung!“ So berichten derzeit viele Medien aufgeregt, vom Mimikama.at über „Volksverpetzer“ bis n-tv. Aber gibt es solche Abmahnungen wirklich?
-
Das Wettbewerbsrecht und die Informationspflichten zum Widerrufsrecht im Werbeprospekt
Wann sind die Informationspflichten zum Muster-Widerrufsformular und zum Widerrufsrecht bei Verwendung eines Werbeprospektes zu erfüllen? Die Informationspflichten des Unternehmers zum Muster-Widerrufsformular und zum Widerrufsrecht sind…
-
BGH: Fotoklau im Internet und werbliche Nutzung: 200€ Schadensersatz; 6.000€ Streitwert
Der BGH entschied, dass auch bei einer werblichen Nutzung von urheberrechtlich geschützten Bildern nur ein Schadensersatz von 200€ gewährt wird. Die Richter legten einen Gegenstandswert von 6.000€ zugrunde.
-
Erfolg gegen Pumpkin and Honey Bunny UG: Aufdruck „ALLET JUTe“ auf Stoffbeuteln ist keine Markenrechtsverletzung der Unionsmarke „ALLET JUTE“ – Urteil des LG Hamburg vom 12.12.2018; Volltext
Niederlage für die Pumpkin and Honey Bunny UG vor dem LG Hamburg. Die Marke „Allet Jute“ wird durch die Nennung auf Stoffbeuteln nicht verletzt. Es fehle bereits an einer markenmäßigen Verwendung, so die Richter.
-
Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in der Schweiz
Urheberrechtsverletzungen durch Webseiten in der Schweiz können grundsätzlich in Deutschland verfolgt werden. Voraussetzung hierfür ist ein Inlandsbezug (commercial effects).