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Ärzteportal Jameda muss gegen den Willen einer Ärztin veröffentlichtes Profil löschen
BGH zur Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen eines Arztsuche- und Arztbewertungsportals im Internet (BGH, Urteil vom 20.02.2018, VI ZR 30/17) Der BGH hatte darüber zu entscheiden, ob die Aufnahme personenbezogener Daten…
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Parodie einer bekannten Marke zulässig?
Streitfall Markenparodie: Beim BGH standen sich vor kurzem im Markenrecht „Puma“ und „Pudel“ gegenüber (Pressemitteilung zum Urteil vom 02.April 2015, Az.: I ZR 59/13) . Der Fall Es ging um die Zulässigkeit…
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Ein Land als Marke? Das Beispiel „Monaco“.
Das Fürstentum Monaco registrierte 2010 die Marke „Monaco“ bei der World Intellectual Property Organization (WIPO). Der Markenschutz für „Monaco“ sollte nach dem Wunsch des Fürstentums Monaco auch für die gesamte EU gelten.…
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