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Petra Heide reloaded
Wieder vertreten wir einen Mandanten, der eine Abmahnung von Petra Heide bekommen hat. Auch diesem wurde ein Verstoß gegen das Urheberrecht vorgeworfen. Unserem Mandanten wird vorgeworfen ein Produktfoto ohne eingeholte Lizenz für ein Angebot auf eBay benutzt zu haben. Urheberin dieses Produktfotos sei die Abmahnerin Petra Heide persönlich. Die Nutzung sei rechtswidrig, weil diese ohne…
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BGH: Schadensersatzanspruch bei Gebot Manipulation durch den Verkäufer (eBay Shill Bidding)
Der BGH hat heute in einem weiteren wegweisenden Urteil über das sog. „Shill Bidding“ (Gebotsmanipulation) bei eBay entschieden (AZ: VIII ZR 100/15). Manipuliert der Verkäufer im Rahmen eines eBay-Angebots so, dass er über ein anderes Konto selbst auf den eigenen Artikel bietet, macht er sich schadensersatzpflichtig. Sachverhalt: Der Beklagte bot auf der Internetauktionsplattform eBay einen…
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Abmahnung durch Lutz Schroeder & VSGE auf eBay
Der VSGE (Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet) aus Berlin lässt durch den für Abmahnungen aus dem Bereich des Porno-Filesharing bekannten Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel unberechtigte Fotonutzungen auf der Internethandelsplattform eBay abmahnen. Uns liegt ein Schreiben von Lutz Schroeder vor, in welcher der VSGE die nicht lizenzierte Nutzung von Lichtbildern eines Fotografen aus…
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Abmahnung von World of LED GbR durch Loschelder Leisenberg
Die World of LED GbR lässt durch Loschelder Leisenberg Rechtsanwälte wettbewerbsrechtliche Abmahnungen verschicken. Worum geht es? Unsere Mandantin vertreibt LED–Leuchten. Diese bezieht sie aus dem Nicht-EU-Ausland. Laut Abmahnung der World of LED GbR habe die World of LED GbR einen Testkauf bei unserer Mandantin vorgenommen und wettbewerbswidriges Verhalten festgestellt. Unserer Mandantin wird vorgeworfen, sie habe…
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Abmahngefahr Datenschutzrecht.
Auch das Datenschutzrecht entwickelt sich immer mehr zu einer Abmahngefahr für Anbieter gewerblicher Websites. Seit dem 24. Februar 2016 gilt das „Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts“. Datenschutzverstoß = Wettbewerbsverstoß? Bislang war umstritten, ob Verstöße gegen das Datenschutzrecht auch einen Wettbewerbsverstoß darstellen. Mit der neuen Regelung ist nunmehr klar, dass…
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2. Update Online-Streitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform)
Vor kurzem berichteten wir über die neue Informationspflicht für Online-Händler. Diese müssen seit dem 9. Januar 2016 auf die neue Online-Streitbeilegungs-Plattform der Europäischen Komission „Online Dispute Resolution“ hinweisen (sog. OS-Plattform). Dieser Hinweis muss für Verbraucher leicht auffindbar sein. Das Problem: Bis vor kurzem gab es diese Plattform überhaupt noch nicht. Mittlerweile steht sie jedoch unter…
