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Filesharing – Eltern müssen den Namen ihrer Kinder preisgeben
Der BGH hat am 30.03.2017 über die Haftung von Eltern bei Urheberrechtsverletzungen ihrer volljährigen Kinder entschieden (Az. I ZR 19/16). Sofern Eltern als Anschlussinhaber wissen, welches ihrer Kinder eine Urheberrechtsverletzung begangen hat, seien sie zur Namensnennung verpflichtet. Anderenfalls sei ein unmittelbares Vorgehen gegen den Anschlussinhaber als Täter möglich. Sachverhalt: Die Verwertungsrechte-Inhaberin der Titel des Musikalbums…
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Vermieter: Haftung bei AirBnB & Filesharing Abmahnung?
Erneut konnten wir für einen unserer Mandanten eine Filesharing – Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer erfolgreich zurückweisen. Abgemahnt wurde die illegale öffentliche Zugänglichmachung (§ 19a UrhG) des Films „Kingsmen: The Secret Service“. Es stellte sich hier die Frage, ob der Betreiber eines AirBnb die Haftung für seines Gäste übernehmen muss. Waldorf Frommer fordern für die…
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Urheberrecht: Kostenfalle Unwirksame Abmahnung (§ 97a Abs. 2 UrhG).
Vor dem Amtsgericht Köln ging es um eine urheberrechtliche Abmahnung. Das AG hatte sich mit Urteil vom 12.11.2015 mit den Voraussetzungen der Unwirksamkeit einer solchen Abmahnung befasst. Der von uns vertretene Beklagte wurde vom Kläger außergerichtlich abgemahnt, weil er 5 Illustrationen des Klägers auf seiner Online – Verkaufsplattform ohne Zustimmung des Klägers verwendet habe. Der…
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Verkauf virtueller Güter – Abmahnung der ZeniMax Germany GmbH durch Beiten Burkhardt
Uns liegt eine Abmahnung von Beiten Burkhardt im Namen der Firma ZeniMax Germany GmbH, der Firma ZeniMax Europe Limited und der Firma ZeniMax Media Inc. wegen des Verkaufs virtueller Güter vor. In der Abmahnung werden Schutzrechte rund um das weltweit bekannte Online-Spiel „The Elder Scrolls Online“ geltend gemacht. Dazu gehöre unter anderem auch die „The…
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Ralph Schneider weiter mit Scharfenberg Hämmerling aktiv.
Wir berichteten bereits, dass Ralph Schneider (www.markenglas.de) durch die Kanzlei SH Rechtsanwälte (früher: Kanzlei Scharfenberg) aus Berlin wegen angeblicher Urheberrechte abmahnt. Mittlerweile liegen uns viele weitere Abmahnungen vor, die zunächst Rechtsanwältin Scharfenberg, anschließend Rechtsanwalt Hämmerling und nun Rechtsanwältin Nagorski für Ralph Schneider ausgesprochen haben. Was wird vorgeworfen? In der uns vorliegenden Abmahnung der Rechtsanwälte Hämmerling…
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Markenrecht: Abmahnung der BMW AG durch KLAKA
Die BMW AG lässt durch KLAKA Rechtsanwälte Verstöße gegen das Markenrecht wegen angeblicher Produktpiraterie abmahnen. Was ist passiert? Das uns mandatierende Unternehmen verkauft u. a. Autoteile & -Zubehör. Es beschäftigt für den Einkauf eigens einen Mitarbeiter, welcher die Waren u. a. in China bestellt. Der Mitarbeiter kaufte jedoch entgegen den Anweisungen des Geschäftsführers Waren ein,…
