• Home
  • Kanzlei
    • Rechtsanwalt Dr. Lars Rieck
    • Rechtsanwalt Axel Fröbel (LL.B.)
    • Rechtsanwalt Hermann Bredehorn
    • Rechtsanwalt Oliver Eiben
    • Rechtsanwältin Patricia Hauto (LL.M.)
    • Rechtsanwalt Marc Buttler
    • Kooperationen
      • Ihns Hamann Biel Rechtsanwälte
    • Karriere
      • Ausbildung zur/m Rechtsanwaltsfachangestellten (m
  • Unsere Leistungen
    • Urheberrecht & Urheberrechtsverletzung
    • Markenrecht & Markenverletzung
    • Markenanmeldung
    • Persönlichkeitsrecht
    • Wettbewerbsrecht und Abmahnung
    • AGB-Erstellung, Shop Prüfung, Website-Check
    • Designschutz & Designrecht
    • Datenschutzrecht und Datenschutzerklärung
    • Arbeitsrecht
    • Beiträge zu unseren Rechtsgebieten
      • Urteile
      • Abmahnung
      • Arbeitsrecht
      • Internet
      • Markenrecht
      • Online-Shops
      • Urheberrecht
      • Vereinsrecht
  • Kontakt
  • Onlineakte
  • Home
  • Kanzlei
    • Rechtsanwalt Dr. Lars Rieck
    • Rechtsanwalt Axel Fröbel (LL.B.)
    • Rechtsanwalt Hermann Bredehorn
    • Rechtsanwalt Oliver Eiben
    • Rechtsanwältin Patricia Hauto (LL.M.)
    • Rechtsanwalt Marc Buttler
    • Kooperationen
      • Ihns Hamann Biel Rechtsanwälte
    • Karriere
      • Ausbildung zur/m Rechtsanwaltsfachangestellten (m
  • Unsere Leistungen
    • Urheberrecht & Urheberrechtsverletzung
    • Markenrecht & Markenverletzung
    • Markenanmeldung
    • Persönlichkeitsrecht
    • Wettbewerbsrecht und Abmahnung
    • AGB-Erstellung, Shop Prüfung, Website-Check
    • Designschutz & Designrecht
    • Datenschutzrecht und Datenschutzerklärung
    • Arbeitsrecht
    • Beiträge zu unseren Rechtsgebieten
      • Urteile
      • Abmahnung
      • Arbeitsrecht
      • Internet
      • Markenrecht
      • Online-Shops
      • Urheberrecht
      • Vereinsrecht
  • Kontakt
  • Onlineakte
  • Registered Trademark

    BGH: ÖKO-TEST-Siegel nur mit Lizenz benutzen!

    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in drei Revisionsverfahren die Benutzung von Testsiegel-Marken als Verletzung der Rechte der Markeninhaberin an ihrer bekannten Marke angesehen.

    6. Januar 2020
  • Registered Trademark

    Kann Urheberrecht Markenrecht schlagen?

    Markenrecht mit dem Urheberrecht aushebeln – geht das? Mehrere spektakuläre Fälle in letzter Zeit zeigen: Ja! Wie erklären, wie es dazu kommen kann.

    27. September 2019
  • Registered Trademark

    Brexit: Was ist mit Marken, Designs & Patenten?

    Brexit: Müssen sich Inhaber von Marken, Designs & Patenten Sorgen machen? Was passiert bei einem harten Brexit? Wie vorsorgen? Diese Frage beantworten wir im folgenden Artikel.

    25. Januar 2019
  • Rittersport und Dextro Energy bleiben als dreidimensionale Marken erhalten

    „quadratisch, praktisch, gut“ gehört zu den wohl bekanntesten Werbeformeln der Branche. Der Schokoladenhersteller Ritter Sport musste das Quadrat nun allerdings gegen den Konkurrenten, den Milka-Konzern…

    26. Oktober 2017
  • OLG Düsseldorf:  Schnäpse ≠ Spirituosen, aber DON RUFFIN ≈ Ruffino

    Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 27.04.2017, Az. I-20 U 138/16) hatte sich in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes mit der Verwechslungsgefahr zwischen zwei widerstreitenden Wort-/Bildmarken…

    5. Juli 2017
  • „OUI“ – Werbebezeichnung oder unterscheidungsfähige Marke?

    Das BPatG hat sich mit der Frage befasst, ob das Wort „OUI“ als Marke für Bekleidungsstücke verstanden wird, oder bloß als werbende Aussage zu verstehen…

    22. September 2016
123
Nächste

Social

Neueste Beiträge

  • Darf mein Unternehmen das Hamburg-Wappen benutzen? Eine Gebrauchsanweisung.
  • BGH: Klage gegen ausländische Urheberrechtsverletzung nur bei Inlandsbezug
  • Rechtliche Aspekte der Werbung zur Fußball-EM 2024: Was Unternehmen beachten müssen
  • Cannabis Social Clubs in Deutschland: Rechtliche Grundlagen und häufige Stolpersteine
  • BGH-Urteile klären: Kein Anspruch auf Löschung persönlicher Daten im Handelsregister

Impressum - Datenschutzerklärung

Rieck & Partner Rechtsanwälte hat 4,93 von 5 Sternen 747 Bewertungen auf ProvenExpert.com