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Wann darf mit„Made in Germany“ geworben werden?
Wir klären auf, wann es zulässig ist, die Herkunftsangabe „Made in Germany“ zu verwenden und wie man die Gefahr von Abmahnungen durch Mitbewerber umgeht.
4. Dezember 2017 -
OLG Düsseldorf: Schnäpse ≠ Spirituosen, aber DON RUFFIN ≈ Ruffino
Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 27.04.2017, Az. I-20 U 138/16) hatte sich in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes mit der Verwechslungsgefahr zwischen zwei widerstreitenden Wort-/Bildmarken auseinander zu setzen. Die Unionsmarke der Verfügungsklägerin…
5. Juli 2017
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