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Rechtsprechungsübersicht: Abbruch bei eBay.
Hier nun Teil 3 unserer Reihe über Vertragsschluss bei eBay, vorzeitigen Abbruch und die Folgen wie Abbruchjäger & Schadenersatz: Die Rechtsprechungsübersicht. Im 1. Teil dieser Reihe ging es um das Zustandekommen von Verträgen bei eBay. Es wurden auch die Ausnahmen aufgezählt unter denen ein Abbruch eines Angebots möglich ist. Im 2. Teil wurde über eine…
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Domainrecht: fluege.de gegen flüge.de
Der Inhaber der Domain „fluege.de“ kann keine Ansprüche gegen den Inhaber der Domain „flüge.de“ geltend machen. Ersterer hatte versucht, gegen den fast gleichlautenden Gegner marken- und wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend zu machen. Unter anderem wollte er dem Gegner verbieten, die Domain „flüge.de“ zu nutzen. Über beide Webseiten kann man Flüge von verschiedenen Anbietern buchen. Das Urteil…
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Katalog: Textilkennzeichnung u.U. entbehrlich?
Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 02.04.2014, Az.: 12 O 33/13) hat sich mit folgender Frage aus dem Bereich Textilkennzeichnung beschäftigt: Verstößt ein Bekleidungsgeschäft immer gegen das Wettbewerbsrecht, wenn im Katalog keine Textilkennzeichnung ist? Oder besteht u. U. keine Pflicht zur Textilkennzeichnung im Katalog, wenn die Produkte nur im Laden vor Ort erworben werden können? Der…
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Wettbewerbsrecht: Abmahnung und drohende einstweilige Verfügung.
Leider ist es manchmal auch dem besten Anwalt nur noch möglich, Schadensbegrenzung für den Mandanten zu betreiben. In einem aktuellen Fall wurde unsere Mandantin wegen mehrerer Wettbewerbsverstöße bei Angeboten auf eBay abgemahnt. Nach Ansicht des Gegners wären verschiedene Formulierungen in den AGB unserer Mandantin nicht wettbewerbsrechtskonform. Wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist. Nachdem…
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BGH: Verwechslungsgefahr von Keksstangen
Der Bundesgerichtshof fällte vor kurzem ein Urteil hinsichtlich der Nachahmung und Verwechslungsgefahr von Keksstangen. Das Urteil betrifft den aus dem Wettbewerbsrecht abgeleiteten Nachahmungsschutz. Klägerin ist ein deutsches Unternehmen, das unter anderem Keksstangen verkauft. Diese sind zu 4/5 von Schokolade überzogen. Die Beklagte verkauft ausschließlich im Ausland fast identische Keksstangen. Auch die Verpackungen ähneln sich stark.…
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Abmahnung Wettbewerbsrecht: Avanto GmbH durch Diesel Schmitt Ammer
Die Avanto GmbH mahnt durch die Rechtsanwälte Diesel, Schmitt, Ammer angebliche Verstöße gegen Wettbewerbsrecht ab. Die Avanto GmbH verkauft unter anderem Handyzubehör im Internet. Unser Mandant sei in derselben Branche tätig, so die Behauptung, um ein Wettbewerbsverhältnis herzustellen. Ein Wettbewerbsverhältnis ist erforderlich, wenn man wettbewerbsrechtlich abmahnen möchte. Nur Wettbewerber dürfen einander im Wettbewerbsrecht abmahnen (Ausnahme:…
