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Erfolg gegen Pumpkin and Honey Bunny UG: Aufdruck „ALLET JUTe“ auf Stoffbeuteln ist keine Markenrechtsverletzung der Unionsmarke „ALLET JUTE“ – Urteil des LG Hamburg vom 12.12.2018; Volltext
Niederlage für die Pumpkin and Honey Bunny UG vor dem LG Hamburg. Die Marke „Allet Jute“ wird durch die Nennung auf Stoffbeuteln nicht verletzt. Es fehle bereits an einer markenmäßigen Verwendung, so die Richter.
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Erfolg beim LG Mainz: Audi A 3 für 1,- Euro!
Spektakulärer Erfolg für IPCL Rieck & Partner: Vor dem LG Mainz haben wir die Herausgabe eines Pkw Audi A 3 zum Preis von 1,- Euro erstritten (Az.: 5 O 37/14, rechtskräftig). Der…
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Ein Engel im Winter, Telepool GmbH, BaumgartenBrandt
Die Telepool GmbH ließ 2010 durch die Rechtsanwälte BaumgartenBrandt den Film „Ein Engel im Winter“ abmahnen. Es wurde der Mandantin das Anbieten des Films über Internettauschbörsen vorgeworfen. Alte Abmahnung – Neue Klage…
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Wettbewerbsrecht: Verschlüsselungsproblematik
Uns wurde das Mandat eines Softwareentwicklers erteilt. Verklagt wurde er wegen eines angeblichen Wettbewerbsverstoßes. Der Kläger behauptet, er sei auch Softwareentwickler in derselben Branche wie unser Mandant. Die Software, die unser Mandant…
