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Abmahnung: Firma PartyLite GmbH durch Büsing, Müffelmann & Theye
Wegen Markenrechtsverletzung und unrechtmäßiger Bildnutzung lässt die PartyLite GmbH durch die Rechtsanwälte Büsing, Müffelmann & Theye abmahnen. Das Unternehmen aus Heidelberg wehrt sich gegen die Nutzung der Marke „Partylite“ und von Bildern…
29. April 2010 -
Abmahnung Marions Kochbuch / Folkert Knieper durch Albrecht Bischoff Rechtsanwälte
Der Betreiber der mittlerweile durch zahlreiche spektakuläre Prozesse einschlägig bekannten Website Marions Kochbuch (www.marions-kochbuch.de) lässt weiterhin wegen der unerlaubten Nutzung von Bildern aus dem Online-Kochbuch abmahnen. Absender der Abmahnungen für Marions Kochbuch…
1. April 2010 -
OLG Hamburg zu Namensrechten einer Musikgruppe
Das Hanseatische OLG zum Erlöschen von Namens- und Kennzeichenrechten von Musikinterpretengruppen an den von ihnen verwendeten Namen Wie RA Dr. Oliver Schäfer mitteilt, hat das Hanseatische Oberlandesgericht in einem Beschluss vom 20.…
22. Juli 2009 -
Kein Ersatz der Anwaltskosten bei irrtümlicher Abmahnung ohne Übernahmeverschulden
Wird jemand zu Unrecht wegen angeblicher P2P-Musikdownloads abgemahnt, kann er nicht Ersatz der eigenen Anwaltskosten vom Abmahnenden verlangen. Eine Schadensersatzpflicht kommt erst dann ausnahmsweise in Betracht, wenn den Abmahnenden (hier die Kanzlei…
9. März 2009
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