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Volltext AG Köln: Wann ist eine urheberrechtliche Abmahnung unwirksam? (§ 97a Abs. 2 UrhG)
Das Amtsgericht Köln hat sich mit Urteil vom 12.11.2015 mit den Voraussetzungen der Unwirksamkeit einer Abmahnung im Urheberrecht gem. § 97a Abs. 2 S. 2 UrhG befasst. Der damals von uns vertretene…
6. Juli 2018 -
Recht am eigenen Bild: Personen dürfen zur Beweissicherung fotografiert werden
In einem von IPCL Rieck & Partner durch zwei Instanzen erstrittenen Urteil entschieden Amtsgericht Stade (Az. 61 C 821/16) und Landgericht Stade (Az. 2 S 20/17), dass ein berechtigtes Interesse zur Beweissicherung…
19. Januar 2018 -
Wann darf mit„Made in Germany“ geworben werden?
Wir klären auf, wann es zulässig ist, die Herkunftsangabe „Made in Germany“ zu verwenden und wie man die Gefahr von Abmahnungen durch Mitbewerber umgeht.
4. Dezember 2017 -
BGH: Politiker müssen in den Medien mehr aushalten als andere Prominente (Tim Bendzko).
Der 6. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat wieder einmal über die Zulässigkeit von Berichterstattung der „Yellow Press“ über Prominente und deren Umfeld entschieden (Az. VI ZR 262/16). Klägeranwalt Schertz feiert das Urteil…
11. Juli 2017 -
Filesharing – Eltern müssen den Namen ihrer Kinder preisgeben
Der BGH hat am 30.03.2017 über die Haftung von Eltern bei Urheberrechtsverletzungen ihrer volljährigen Kinder entschieden (Az. I ZR 19/16). Sofern Eltern als Anschlussinhaber wissen, welches ihrer Kinder eine Urheberrechtsverletzung begangen hat,…
19. April 2017 -
Ab 01.02.2017 wieder neue Info-Pflichten für Online Shops wg. Verbraucher-Streitbeilegung!
Was bisher geschah: Wir berichteten bereits genau vor einem Jahr über die neuen Infopflichten für Online-Händler bzw. Online Shops zu der OS-Plattform, die der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten zu entnehmen sind.…
23. Januar 2017
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