Filesharing: OLG Köln stärkt Verbraucher den Rücken
Mittlerweile hat es schon die Runde gemacht: Das Oberlandesgericht Köln hat mit Beschluss vom 20.05.2011, Az. 6 W 30/11, festgestellt, dass die Formulierungen in Filesharing-Abmahnungen…
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LG Berlin: Werbeeinblendungen bei kostenlosen Browsergames
Browsergames boomen. Es gibt unzählige Browserspiele, der Markt wächst und wächst und wird stetig professioneller. Was sind Browsergames? Spiele wie „Farmvillle“, „Seafight“, „Mafia Wars“ und…
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Markenrecht: Apple verklagt Amazon wegen Marke „Appstore“
Im Markenrecht kommt es erneut zu einem Aufeinandertreffen von Giganten. Eine wahre Material- und Anwalts-Schlacht ist vorprogrammiert. Hintergrund: Die multinationalen Großkonzerne Apple und Amazon streiten…
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Neuerung im Fernabsatzrecht: Wertersatz bei Warenlieferung
Dem deutschen Fernabsatzrecht steht einen kleine aber feine Änderung bevor. Wie aus einem Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 17.03.2011 hervorgeht, soll der generelle Anspruch des Unternehmers…
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UPDATE: Ruinöse Abmahnkosten oder Warum man Unterlassungserklärungen nicht ungeprüft unterschreiben sollte
Das Landgericht Köln hat dem WDR aktuell rechtswidrige Berichterstattung über die Kanzlei Rasch untersagt. Erst vor kurzem berichtete der WDR in seiner Sendung „Ratgeber Recht“…
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Abmahnung: „40-Euro-Klausel“, Kostentragungsvereinbarung in AGB
Die sog. „40-Euro-Klausel“ bereitet Onlineshopbetreibern seit geraumer Zeit Kopfschmerzen. Ganz abgesehen von Sinn bzw. Unsinn der Klausel kann auch ihre rechtsichere Verwendung problematisch sein –…