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  • Arbeitnehmer regelmäßig auf Resturlaub hinweisen!

    Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub erlischt in der Regel nur dann am Ende des Kalenderjahres, wenn der Arbeitgeber ihn zuvor über seinen konkreten Urlaubsanspruch und die Verfallfristen belehrt und der Arbeitnehmer den Urlaub dennoch aus freien Stücken nicht genommen hat. Arbeitgeber sollten ihre Beschäftigten daher auf noch nicht genommenen Urlaub regelmäßig hinweisen. Diese…

  • OLG und LG_Saarbrücken, Foto: Anna16, commons.wikimedia.org, CC BY-SA 3.0

    Vorsicht mit den Sonderrechten (§ 35 BGB)

    Eine wegen besonderer Verdienste um den Verein im Ausnahmefall verliehene „Ehrenpräsidentschaft“ kann ein unentziehbares Sonderrecht im Sinne des § 35 BGB begründen.(Leitsatz des OLG Saarbrücken, 5 W 43/19, Beschluss vom 20.08.2019) § 35 BGB regelt kurz und knapp „Sonderrechte eines Mitglieds können nicht ohne dessen Zustimmung durch Beschluss der Mitgliederversammlung beeinträchtigt werden.“ Eine unmissverständliche Formulierung,…

  • Medienrecht

    Mannschaftstrainer sind meist versicherungspflichtig

    Mannschaftstrainer sind regelmäßig in die betrieblichen Abläufe ihres Sportvereins eingegliedert und damit abhängig beschäftigt.(Urteil des SG Wiesbaden, 17.05.2019 – S 8 R 312/16). Das Sozialgericht Wiesbaden hatte über den Fall eines Hockeytrainer zu entscheiden, der durchschnittlich 18 Stunden monatlich für den Sportverein tätig war, dass er abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig war. Das Gericht folgt…

  • Arbeitsrecht Arbeitnehmerrecht

    Sorgfalt bei der Abrechnung von Reisekosten

    Bei der Erstellung von Reisekostenabrechnungen ist sorgfältig zwischen einer betrieblich veranlasste Tätigkeit und möglichen privaten Interessen zu unterscheiden.

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