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Abmahnung: 100-Euro-Grenze auch bei Filesharing-Abmahnungen
Das Amtsgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 1. Februar 2010 (Az. 30 C 2353/09-75, Link) festgestellt, dass der § 97a Abs. 2 UrhG auch dann zur Anwendung kommt, wenn ein Internetnutzer abgemahnt…
27. April 2010 -
Abo-Falle im Internet: Geschädigte können Ersatz von Anwaltskosten verlangen
Nutzer, die im Internet in eine sog. Abo-Falle getappt sind, sollten die geltend gemachten Forderungen nicht einfach akzeptieren. Abo-Fallen sind z. B. Internetseiten, auf denen nützliche Programme zum Download angeboten werden. Vor…
2. April 2010 -
Landgericht Hamburg verurteilt Bushido wegen Urheberrechtsverletzung
Nun hat es ihn doch erwischt: Das Landgericht Hamburg verurteilte den Rapper Anis Mohamed „Bushido“ Ferchichi am gestrigen Dienstag wegen Urheberrechtsverletzung zu Schadensersatz in erheblicher Höhe. Zudem sollen sämtliche betroffene CDs zurückgerufen…
25. März 2010 -
Abmahnungen: Entscheidung des BGH zur Haftung des W-LAN-Betreibers
Verhandlungstermin 18. März 2010 I ZR 121/08 LG Frankfurt – 2/3 O 19/07 – Urteil vom 5. Oktober 2007 OLG Frankfurt a. M. – 11 U 52/07 – Urteil vom 1. Juli 2008 Die Klägerin ist Inhaberin der…
4. März 2010 -
LG Hamburg, Az. 308 O 710/09 : 15 € Schadenersatz pro Musiktitel, kein Schadenersatz von Anschlussinhaber
Das Landgericht Hamburg hat in einem viel beachteten Urteil (Az. 308 O 710/09) entschieden, dass der Schadenersatz für das illegale öffentliche Zugänglichmachen bzw. filesharing von Musikdatein 15 € pro Musiktitel beträgt. Darüber…
23. Februar 2010 -
Filesharing: Im Strafrecht keine Störerhaftung bei Urheberrechtsverletzung
In einem viel beachteten und mittlerweile rechtskräftigen Urteil hat das Amtsgericht Mainz am 24. September 2009 (Az. 2050 Js 16878/07.408ECs) eine Angeklagte vom Vorwurf der unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke freigesprochen. Die…
8. Februar 2010
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