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Abbruchjäger bei ebay.
Im ersten Teil unserer Reihe zum Thema ebay ging es darum, wie dort Verträge zustande kommen und wann ein berechtigter Grund zum vorzeitigen Abbruch von Angeboten vorliegt. Es wurde auch darauf eingegangen,…
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Filesharing: Abmahner müssen alle Kosten der Klage tragen!
Kein Erstattungsanspruch bei Nichtverfolgung des Unterlassungsanspruchs. In einem von uns vertreten Fall hat das Amtsgericht Pinneberg mit Beschluss vom 23.09.2014 erklärt, dass die Abmahner als Kläger die Kosten des Rechtsstreites zu tragen…
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Schöne Wanderwege der Wanderhure
Zwei Verlage stritten über Werktitel für Bücher. Ursprünglich hatte das LG Düsseldorf durch die Verwendung des Titels „Die schönsten Wanderwege der Wanderhure“ eine Titelverletzung des mittlerweile bekannten Titels „Die Wanderhure“ gesehen. Dabei…
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KG Berlin: Titelschutz für Smartphone-Apps
Werktitel genießen ebenso wie sog. geschäftliche Bezeichnungen markenrechtlichen Schutz. Der Werktitel dient der Unterscheidung eines meist urheberrechtlich geschützten Werkes von einem anderen. Schutz erhalten Werktitel durch eine Titelschutzanzeige in einer einschlägigen Fachzeitschrift.…
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Neues Widerrufsrecht in Kraft
Seit Ende vergangener Woche (04.08.2011) ist das neue Widerrufsrecht in Kraft. Dabei wurden die Vorschriften zum Wertersatz bei Ausübung des Widerrufsrecht an die Rechtsprechung des EuGH angepasst. Entsprechende Änderungen hat deshalb auch…
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Filesharing: OLG Köln stärkt Verbraucher den Rücken
Mittlerweile hat es schon die Runde gemacht: Das Oberlandesgericht Köln hat mit Beschluss vom 20.05.2011, Az. 6 W 30/11, festgestellt, dass die Formulierungen in Filesharing-Abmahnungen den Verbraucher nicht davon abhalten dürfen, eine…
