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Patentrecht: Nickelfrei ist nicht nickelfrei?
Die NB Technologie GmbH mahnt Anbieter von Schmuck ab, der als „nickelfrei“ bezeichnet ist. Jeder Zehnte hat eine Nickel-Allergie. Deshalb wird „Nickel-freier“ Schmuck angeboten. Dieser Schmuck ist in den meisten Fällen nicht…
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Erfolg beim LG Mainz: Audi A 3 für 1,- Euro!
Spektakulärer Erfolg für IPCL Rieck & Partner: Vor dem LG Mainz haben wir die Herausgabe eines Pkw Audi A 3 zum Preis von 1,- Euro erstritten (Az.: 5 O 37/14, rechtskräftig). Der…
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Abmahnung Bootleg „Pink Floyd – British Winter Tour 74″, Sasse & Partner
Auch weiterhin sind Sasse & Partner für die Pink Floyd Music Ltd. wg. Bootlegs aktiv. Die Pink Floyd Music Ltd. sei Auswertungsgesellschaft der Musiker von „Pink Floyd“ und Inhaberin der Liedrechte, so…
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Parodie einer bekannten Marke zulässig?
Streitfall Markenparodie: Beim BGH standen sich vor kurzem im Markenrecht „Puma“ und „Pudel“ gegenüber (Pressemitteilung zum Urteil vom 02.April 2015, Az.: I ZR 59/13) . Der Fall Es ging um die Zulässigkeit…
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Ein Engel im Winter, Telepool GmbH, BaumgartenBrandt
Die Telepool GmbH ließ 2010 durch die Rechtsanwälte BaumgartenBrandt den Film „Ein Engel im Winter“ abmahnen. Es wurde der Mandantin das Anbieten des Films über Internettauschbörsen vorgeworfen. Alte Abmahnung – Neue Klage…
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Unwirksame Abmahnung durch Petra Heide.
(KEIN Aprilscherz!) Die Fotografin Petra Heide mahnt wegen angeblich unzulässiger Verwendung von Nebulus-Produktfotos ab. In der uns vorliegenden Abmahnung soll ein Nebulus-Foto für ein privates eBay-Angebot verwendet worden sein. Es handelt sich…
