-
Abmahnung: iPod – Imitate, Apple Inc. durch Bird & Bird LLP
Vorsicht bei Bestellungen in Fernost! Apple-Produkte genießen Kultstatus. Gerade deswegen blüht der Handel mit Imitaten, gegen den sich Apple äußerst energisch u.a. mittels kostenpflichtiger Abmahnungen zur Wehr setzt. Nicht wenige Verbraucher lassen…
7. Mai 2010 -
Wettbewerbsrecht: Nachfrage-Werbung per E-Mail bereits beim ersten Mal unzulässig
Schwere Zeiten für die Direktmarketing-Branche: Das Landgericht Memmingen hat mit Urteil vom 23.12.2009 (Az. 1 HK O 1751/09) entschieden, das bereits das einmalige unverlangte Zusenden einer Werbe-E-Mail außerhalb einer Kundenbeziehung einen rechtswidrigen…
4. Mai 2010 -
Abmahnung: Firma PartyLite GmbH durch Büsing, Müffelmann & Theye
Wegen Markenrechtsverletzung und unrechtmäßiger Bildnutzung lässt die PartyLite GmbH durch die Rechtsanwälte Büsing, Müffelmann & Theye abmahnen. Das Unternehmen aus Heidelberg wehrt sich gegen die Nutzung der Marke „Partylite“ und von Bildern…
29. April 2010 -
Abmahnung: 100-Euro-Grenze auch bei Filesharing-Abmahnungen
Das Amtsgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 1. Februar 2010 (Az. 30 C 2353/09-75, Link) festgestellt, dass der § 97a Abs. 2 UrhG auch dann zur Anwendung kommt, wenn ein Internetnutzer abgemahnt…
27. April 2010 -
Wettbewerbsrecht: Abmahnung durch Goldankäufer G+E Handel Sperling e.K. Mirco Sperling, Hamburg
Die Hamburger Gold- und Edelmetallhändler Mirco und Oliver Sperling, handelnd unter G+E Handel Sperling e.K., lassen durch verschiedene Hamburger Rechtsanwaltskanzleien angebliche Wettbewerbsverstöße von Mitbewerbern abmahnen. Offenbar ist ein Verdrängungswettbewerb unter den Internet-Goldankäufern…
9. April 2010 -
Abo-Falle im Internet: Geschädigte können Ersatz von Anwaltskosten verlangen
Nutzer, die im Internet in eine sog. Abo-Falle getappt sind, sollten die geltend gemachten Forderungen nicht einfach akzeptieren. Abo-Fallen sind z. B. Internetseiten, auf denen nützliche Programme zum Download angeboten werden. Vor…
2. April 2010