-
Ruinöse Vertragsstrafen oder Warum man Unterlassungserklärungen nicht ungeprüft unterschreiben sollte
TV-Tipp: ARD-Ratgeber Recht am 23.10.2010 – Die genannte Sendung berichtet über den Fall einer alleinerziehenden Mutter, die 45.000 € Vertragsstrafe zahlen soll. Nach Abmahnung und Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung vor 3 Jahren…
21. Oktober 2010 -
Abmahnung: „40-Euro-Klausel“, Kostentragungsvereinbarung in AGB
Die sog. „40-Euro-Klausel“ bereitet Onlineshopbetreibern seit geraumer Zeit Kopfschmerzen. Ganz abgesehen vom Sinn bzw. Unsinn der Klausel kann auch ihre rechtsichere Verwendung problematisch sein – dies dann, wenn sie von den Shopbetreibern…
17. September 2010 -
Abmahnung UGG Lammfell – Stiefel für Deckers Outdoor Corporation durch Lippert, Stachow & Partner
Rechtsanwälte Lippert, Stachow & Partner mahnen im Auftrag der amerikanischen Deckers Outdoor Corporation aus Goleta, Kalifornien, vermeintliche Markenrechtsverletzungen durch Verwendung der Bezeichnung UGG für Lammfell – Stiefel ab. Empfänger der Abmahnung hatten…
17. September 2010 -
Abmahnung: Unerlaubte Bildnutzung, Marions Kochbuch, Knieper, Albrecht Bischoff Rechtsanwälte
Gegenstand einer uns vorliegenden Abmahnung durch die Rechtsanwälte Albrecht Bischoff ist wiederum die unerlaubte Bildnutzung eines Fotos, dass Herr Folkert Knieper auf seiner Website www.marions-kochbuch.de öffentlich gemacht hat. Im Auftrag von Herrn…
14. September 2010 -
Abmahnung: PartyLite GmbH, Rechtsanwälte Büsing, Müffelmann & Theye
Im Auftrag der PartyLite GmbH verschicken die Rechtsanwälte Büsing, Müffelmann & Theye Abmahnungen. Gegenstand der neuesten uns vorliegenden Abmahnung ist die unberechtigte Verwendung einer Fotografie, die das PartyLite-Produkt Duftwachsglas in Windlichtform Schwarz-Rot-Gold…
27. Juli 2010 -
Präventive Prüfungspflicht des Domain-Verpächters verneint
Eine grundsätzliche Vorabprüfungspflicht des Domain-Verpächters auf etwaige Rechtverletzungen bestehe nicht, entschied das Oberlandesgericht Köln mit Urteil vom 19.03.2010 (Az.: 6 U 167/09). Der Domaininhaber hafte erst ab Kenntnis des Verstoßes. In dem…
14. Juni 2010
Neueste Beiträge
- Cannabis Social Clubs in Deutschland: Rechtliche Grundlagen und häufige Stolpersteine
- BGH-Urteile klären: Kein Anspruch auf Löschung persönlicher Daten im Handelsregister
- Alles über Miturheberschaft und verbundene Werke im deutschen Urheberrecht
- EU-Sanktionen: Verträge mit Unternehmen in Russland verboten?
- Corona: Abfrage des Arbeitgebers nach dem Impfstatus