Weitere laden…
  • OLG München: „Klosterseer“ wird nicht als Kennzeichen geografischer Herkunft des so bezeichneten Bieres verstanden

    Das OLG München (Urteil v. 17.03.2016, Az. 29 U 2878/15) hatte sich mit geografischen Angaben eines Bieres zu befassen. Sachverhalt: Die Klägerin betrieb ihre Brauerrei in der Gemeinde Tegernsee an dem gleichnamigen…

  • Abmahnung Serkan Arabaci, RA Sascha Schiller.

    Serkan Arabaci lässt Rechtsanwalt Sascha Schiller aus Bremen vermeintliche Verstöße gegen sein Persönlichkeitsrecht wegen der Zusendung von E-Mails abmahnen. Rechtsanwalt Sascha Schiller behauptet für Herrn Arabaci, dieser habe eine unverlangte Werbe-E-Mail auf…

  • LG Bonn: „Hilfssheriffs“ verletzen Persönlichkeitsrechte.

    Vorsicht bei der Dokumentation von Ordnungswidrigkeiten und sonstigen Verstößen Dritter! Wer kennt das nicht: Ständig sind in der Straße Autos rechtswidrig abgestellt. Der Radweg ist schon wieder zugeparkt. Der eine Nachbar führt…

  • Abmahnung wegen Himalaya – Salz.

    Der „Verein gegen Unwesen im Handel und Gewerbe Köln e.V.“ mahnt wegen der Verwendung des Begriffs „Himalaya – Salz“ ab. Betroffen sind vor allem Internet-Händler, die den Begriff „Himalaya – Salz“ in…

  • Patentrecht: Nickelfrei ist nicht nickelfrei?

    Die NB Technologie GmbH mahnt Anbieter von Schmuck ab, der als „nickelfrei“ bezeichnet ist. Jeder Zehnte hat eine Nickel-Allergie. Deshalb wird „Nickel-freier“ Schmuck angeboten. Dieser Schmuck ist in den meisten Fällen nicht…

  • Erfolg beim LG Mainz: Audi A 3 für 1,- Euro!

    Spektakulärer Erfolg für IPCL Rieck & Partner: Vor dem LG Mainz haben wir die Herausgabe eines Pkw Audi A 3 zum Preis von 1,- Euro erstritten (Az.: 5 O 37/14, rechtskräftig). Der…

Rieck & Partner Rechtsanwälte Rechtsberatung hat 4,91 von 5 Sternen 496 Bewertungen auf ProvenExpert.com