Abbruchjäger bei ebay.
Im ersten Teil unserer Reihe zum Thema ebay ging es darum, wie dort Verträge zustande kommen und wann ein berechtigter Grund zum vorzeitigen Abbruch von…
Im ersten Teil unserer Reihe zum Thema ebay ging es darum, wie dort Verträge zustande kommen und wann ein berechtigter Grund zum vorzeitigen Abbruch von…
Kein Erstattungsanspruch bei Nichtverfolgung des Unterlassungsanspruchs. In einem von uns vertreten Fall hat das Amtsgericht Pinneberg mit Beschluss vom 23.09.2014 erklärt, dass die Abmahner als…
Zwei Verlage stritten über Werktitel für Bücher. Ursprünglich hatte das LG Düsseldorf durch die Verwendung des Titels „Die schönsten Wanderwege der Wanderhure“ eine Titelverletzung des…
Werktitel genießen ebenso wie sog. geschäftliche Bezeichnungen markenrechtlichen Schutz. Der Werktitel dient der Unterscheidung eines meist urheberrechtlich geschützten Werkes von einem anderen. Schutz erhalten Werktitel…
Seit Ende vergangener Woche (04.08.2011) ist das neue Widerrufsrecht in Kraft. Dabei wurden die Vorschriften zum Wertersatz bei Ausübung des Widerrufsrecht an die Rechtsprechung des…
Mittlerweile hat es schon die Runde gemacht: Das Oberlandesgericht Köln hat mit Beschluss vom 20.05.2011, Az. 6 W 30/11, festgestellt, dass die Formulierungen in Filesharing-Abmahnungen…